Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 16.05.2016


Die Webseite „http://www.smallies.de“ wird von

Smallies.de
Inh.: Levi Poethe
Brunnenstr. 53
13355 Berlin

betrieben (im Folgenden „Smallies“).

Für alle Aufträge und sämtliche Darstellung der Angebote und Inhalte gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“). AGB des Auftraggebers können nur dann Vertragsbestandteil werden, wenn dies vorher schriftlich vereinbart wurde.

Die AGB werden durch Nutzung unseres Internetangebots auf http://www.smallies.de sowie durch Zustandekommen einer Geschäftsbeziehung zwischen Smallies und Auftraggeber als wirksam geltend vereinbart. Der Auftraggeber hat jederzeit die Möglichkeit unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter http://www.smallies.de einzusehen, auszudrucken oder lokal abzuspeichern.

Geltungsbereich

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Smallies und Privatpersonen sowie Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögen, die mit Smallies in eine Geschäftsbeziehung treten oder das Internetangebot auf http://www.smallies.de und zugehörigen Subdomains nutzen. Es ist ausdrücklich vereinbart, dass allen den Vertrag betreffenden Vereinbarungen ausschließlich diese Bedingungen zugrunde liegen. Dies gilt auch, wenn die Bedingungen des Auftraggebers anders lautende Klauseln enthalten und wir ihnen nicht nochmals bei Vertragsabschluß widersprechen. Die Vertragssprache ist Deutsch. Die jeweils zu Vertragsabschluss gültige Fassung der AGB ist maßgeblich.

1.) Angebot und Vertragsabschluss

Sämtliche Angebote von Smallies sind bezüglich Preisen, Menge, Lieferfrist und Liefermöglichkeit freibleibend. Die Internetangebote stellen eine unverbindliche Aufforderung an den möglichen Käufer dar, bei Smallies Waren zu bestellen. Durch die Bestellung auf unserer Website http://www.smallies.de gibt der Käufer eine Willenserklärung ab. Ein Vertrag kommt erst durch Erhalt unserer Auftragsbestätigung oder durch fristgemäße Ausführung / Übersendung der bestellten Ware zustande. Sämtliche Nebenabreden und abweichende Vereinbarungen werden ebenfalls erst durch gesonderte schriftliche Bestätigung oder durch termingemäße Ausführung unverzüglich nach Auftragseingang verbindlich, in letzterem Fall gilt die Rechnung als Auftragsbestätigung. Maßgebend bezüglich Preis, Menge, Lieferzeitpunkt und Liefermöglichkeit ist ausschließlich unsere schriftliche Auftragsbestätigung. Wir behalten uns Irrtümer und Änderungen bei Texten, Fotos und Preisen aller Angebote vor.

2.) Preise

Alle Preise verstehen sich ab Werk „EXW“ als Endpreise in Euro und enthalten gemäß § 19 UStG keine Umsatzsteuer. Liefer- und Versandkosten sowie ggf. Kosten zur Eindeckung einer Transportversicherung sind nicht im Preis enthalten und müssen vom Auftraggeber getragen werden.

3.) Versand und Lieferung

Die Lieferung der Ware erfolgt innerhalb Deutschlands und innerhalb der Europäischen Union durch Versand an die vom Auftraggeber angegebene Lieferadresse. Für den Versand der Ware fallen bis zu einem Gesamtwarenwert von 50,- Euro Versandkosten an, ab einem Gesamtwarenwert von 50,- Euro ist der Versand an eine deutsche oder europäische Adresse kostenfrei. Wenn der Auftraggeber eine spezielle Versandart wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er diese Mehrkosten zu tragen.

Für die Lieferung innerhalb Deutschlands berechnen wir folgende Versandkosten:

bis 0,5 Kg = 4,90 EUR

Für die Lieferung in die Europäische Union berechnen wir folgende Versandkosten:

bis 0,5 Kg = 4,90 EUR

Die Gefahr für Untergang, Verlust oder Beschädigung der Ware geht auf den Auftraggeber über, sobald die Ware dem Spediteur, dem 1. Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person ausgeliefert wurde. Bei Selbstabholung geht die Gefahr für Untergang, Verlust oder Beschädigung auf den Auftraggeber über, sobald die Ware zur Abholung bereitgestellt wurde. Wird die Ware nur teilweise geliefert, so kann der Auftraggeber aufgrund der Teillieferung der Ware nicht vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Arglist, Verletzung einer vertraglichen Pflicht oder Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit beruhen. Soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist, darf die Lieferung mit befreiender Wirkung an jede zum Geschäft oder Haushalt gehörige Person oder sich in den Räumen des Empfängers anwesende Person erfolgen. Im Fall von höherer Gewalt ruhen die Lieferpflichten von Smallies. Sollte eine wesentliche Veränderung der bei Vertragsabschluß bestehenden Verhältnisse eintreten, so sind wir berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Das gleiche gilt bei Arbeitskämpfen, Energie- oder Rohstoffmangel, behördlichen Verfügungen, Verkehrs- oder Betriebsstörungen oder wenn Smallies aus den vorgenannten Gründen nicht, nicht rechtzeitig oder nicht ordnungsgemäß vom Lieferant beliefert wird. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Auftraggebers voraus. Eine Überschreitung des Liefertermins um bis zu zwei Wochen führt nicht zum Lieferverzug. Bei vorsätzlicher oder grob Fahrlässig herbeigeführtem Lieferverzug ist die Haftung auf den Wert der Ware begrenzt.

4.) Zahlungsbedingungen

Die Zahlung kann per Vorkasse, per Paypal oder per Rechnung erfolgen.

Bei Zahlung per Vorkasse wird dem Auftraggeber vorab per Email eine Zahlungsaufforderung zugesandt. Der Auftraggeber verpflichtet sich zu unverzüglicher Zahlung auf unser Geschäftskonto.

Die Zahlung per Kreditkarte erfolgt über Paypal. Der vom Auftraggeber geschuldete Betrag wird nach Warenversand abgebucht. Die Akzeptanz der jeweiligen Kreditkarten richtet sich nach den Bedingungen von Paypal.

Bei Zahlung per Rechnung ist der Auftraggeber verpflichtet den geschuldeten Betrag innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt auf unser Geschäftskonto zu überweisen. Bei Erstbestellungen besteht, soweit nicht schriftlich anders vereinbart, keine Möglichkeit zur Zahlung auf Rechnung.

Zahlungen per Paypal werden durch Weiterleitung auf die Smallies-Bezahlseite von Paypal und Bestätigung der Zahlung durch den Auftraggeber durchgeführt. Der Auftraggeber profitiert hier vom Paypal Käuferschutz.

Nach Ablauf der Fristen, befindet sich der Auftraggeber im Zahlungsverzug. Bei Zahlungsverzug und bei Zahlung nach Fälligkeit werden wir unter Vorbehalt der Geltendmachung weiterer Rechte, Zinsen in Höhe von 8,0 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB berechnen, sofern nicht ein höherer Schaden nachgewiesen wird. Bei Wechselzahlungen gehen Diskontspesen zu Lasten des Auftraggebers. Kosten für Rückbuchungen durch fehlerhafte Angaben oder unbegründete Beanstandungen des Kunden sind vom Auftraggeber zu tragen. Bei Rückgabe oder Nichteinlösung von Lastschriften ermächtigt der Kunde die Bank hiermit unwiderruflich dem Inhaber Levi Poethe Auskunft über seinen Namen und die Anschrift zu erteilen. Bei Mahnungen müssen wir Ihnen eine Gebühr in Höhe von 5,00 EUR berechnen. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.

5.) Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Vorbehaltsware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen, einschließlich Nebenforderungen, Schadenersatzansprüchen und Einlösungen von Schecks und Wechseln, Eigentum von Smallies. Vor Eigentumsübertragung ist es dem Auftraggeber ohne ausdrückliche Einwilligung von Smallies nicht erlaubt eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, einen Verkauf oder die Umgestaltung der Ware vorzunehmen. Bei Verarbeitung oder Vermischung mit anderen Waren, steht uns Miteigentum an den anderen Waren oder der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes unserer Waren zu. Bei Zahlungsverzug oder drohendem Zahlungsverzug des Auftraggebers sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen. Der Auftraggeber ist zur Herausgabe verpflichtet und trägt sämtliche Kosten der Rücknahme und Verwertung.

6.) Mängel und Gewährleistung

Der Auftraggeber hat die Ware unverzüglich nach Lieferung und vor Verarbeitung oder Gebrauch auf Abweichungen in Qualität, Anzahl, Maß und etwaige Mängel zu überprüfen. Wird vom Auftraggeber ein Mangel in der Lieferung festgestellt, so hat er diesen bei Lieferung durch das jeweilige Unternehmen auf dem Lieferbeleg bestätigen zu lassen. Gleichzeitig hat der Auftraggeber uns den Mangel unverzüglich, spätestens jedoch 7 Tage nach Warenerhalt in schriftlicher Form anzuzeigen. Versteckte Mängel müssen uns vom Auftraggeber unverzüglich nach Entdeckung, spätestens jedoch 7 Tage später, schriftlich angezeigt werden, andernfalls ist die Geltendmachung des Anspruchs ausgeschlossen.
Dem Auftraggeber obliegt in diesem Fall die Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die rechtzeitige Übermittlung der Mängelanzeige. Der Auftraggeber ist verpflichtet uns die beanstandete Ware zwecks Prüfung des Mangels zur Verfügung zu stellen. Liegt ein begründeter Mangel vor, so hat Smallies das Recht nach eigener Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu leisten. Die Ansprüche des Auftraggebers aufgrund von Mängeln verjähren innerhalb eines Jahres, dies gilt jedoch nicht für Schadensersatzansprüche. Bei Nacherfüllung durch Lieferung mangelfreier Ware, hat der Auftraggeber die mangelhafte Ware an Smallies zurück zu geben. Lieferungen mit geringfügigen Abweichungen in Beschaffenheit, Qualität, Gewicht, Reinheit, Farbe und sonstigen Eigenschaften stellen trotz der Abweichung erfüllungstaugliche Lieferungen dar. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist unsere Haftung auf die Höhe des Warenwertes begrenzt. Für Vermögensschäden übernehmen wir keine Haftung. Bei schuldhafter Verletzung einer Vertragspflicht ist die Haftung auf die Höhe des Warenwertes begrenzt. Der Auftraggeber kann keine Rechte geltend machen, da unsere Leistung als vertragsgemäß erbracht gilt, wenn sie sich im Rahmen der handelsüblichen Toleranzen hält und lediglich geringfügig abweicht. Wir übernehmen keine Verantwortung dafür, dass die gelieferten Waren oder verpackten Güter für den beabsichtigten Zweck des Auftraggebers geeignet sind. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Auftraggebers, insbesondere durch falsche Lagerung oder Pflege hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch auf Mängelrügen oder Schadenersatzansprüche. Der Gewährleistungsanspruch des Auftraggebers erlischt spätestens nach einem Monat ab Zugang der Zurückweisung der Mängelrüge durch uns.

7.) Haftungsbeschränkung

Schadensersatzansprüche gegen Smallies wegen Mängeln, Mengen-, Maß- oder Gewichtsabweichungen, wegen Lieferverzugs oder aus anderen Gründen, können vom Auftraggeber nur geltend gemacht werden, wenn vom Auftraggeber fristgerecht nachgewiesen wird, dass der Schaden durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen vorsätzlich, grob fahrlässig oder durch schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verursacht wurde. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten ist die Schadensersatzhaftung von Smallies auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Smallies für Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Schäden an privat genutzten Sachen gem. Produkthaftungsgesetz oder aus sonstigen Gründen zwingend haftet. Alle Ansprüche des Auftraggebers gegen Smallies, gleich aus welchem Rechtsgrund, verjähren innerhalb eines Jahres ab Lieferung. Die Verjährungsfrist beginnt mit Kenntnisnahme des Schadens durch den Auftraggeber. Alle darüber hinausgehenden Ersatzansprüche, insbesondere Vergütung für Produktionsausfall, Arbeitslöhne, Materialkosten, Vertragsstrafen, etc. sind ausgeschlossen. Alle Hinweise auf Gebrauch und Pflege der Pflanzen haben ausschließlich informativen Charakter. Eine Garantie für eine botanisch einwandfreie Bezeichnung ist ausgeschlossen. Die Verwendung geschieht auf eigene Verantwortung. Wir übernehmen keine Wachsgarantien für Pflanzen, da die Behandlung nach der Auslieferung der Pflanzen außerhalb unseres Einflussbereichs liegt. Alle von uns gelieferten Pflanzen sind ausschließlich für die Verwendung in der Europäischen Union vorgesehen.

8.) Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Ansprüche gegen unsere Forderungen aufzurechnen, es sei denn, die Gegenforderung ist von uns ausdrücklich, schriftlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt. Der Auftraggeber kann kein Zurückbehaltungsrecht geltend machen.

9.) Datenschutz

Smallies ist berechtigt personenbezogene Daten des Auftraggebers gemäß den deutschen Datenschutzbestimmungen zu speichern und zu verarbeiten. Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass die von Ihm übermittelten Daten zu Zahlungs- und Lieferzwecken an Dritte weitergeleitet werden.

10.) Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Ist der Auftraggeber Kaufmann, Unternehmer (i. S. von §14 BGB), juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen gilt für alle das Vertragsverhältnis zwischen Smallies und dem Auftraggeber mittelbar und unmittelbar betreffenden Streitigkeit, ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle das Vertragsverhältnis betreffenden Angelegenheiten ist ausschließlich der Sitz von Smallies. Wir sind darüber hinaus auch berechtigt, Klage am Sitz des Auftraggebers zu erheben.

11.) Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Regelungen dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Regelungen dieser AGB hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen oder undurchsetzbaren Regelung, eine dieser Regelung möglichst nahekommende, wirksame Bestimmung zu treffen.


Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen